Der diesjährige TdWPfl war wieder ausgezeichnet besucht , der große Festsaal
des Hauses d. Industrie am Schwarzenbergplatz nicht nur bis auf den letzten
Sitzplatz ( auch auf der Galerie) besetzt , sondern auch rückwärts im Saal
standen interessierte Gäste und Zuhörer in 2 Reihen .
Die unerwartet aufgetauchte neubestellte Ministerin für Landesverteidigung
wurde mit lautem Begrüßungsapplaus bedacht und durfte nicht nur
„Grußworte“ an die Zuhörer richten , sondern nutzte ihren Auftritt für
umfangreiche ( meist vorgelesene) politische Ankündigungen .
Eingangs erläuterte der Präsident der OG NÖ ( selbst MinRat und Bgdr im
BMLV ) in einer klaren und prägnanten Zusammenfassung die
r e c h t l i c h e n GRUNDLAGEN auf denen alle Massnahmen der ULV
gemäß der Verfassung möglich und durchführbar sind .
Das ja durchaus nicht neue Thema der UMFASSENDEN Landesverteidigung ,
ist seit den Sechziger-Jahren allmählich still und leise nicht nur aus dem
Gedächtnis sowohl der breiten Öffentlichkeit als auch aus der P r a x i s der
B e h ö r d e n verschwunden und sogar entsorgt worden . J e t z t - nach der
seither ständig getrommelten „A n p a s s u n g an die geänderten Aufgaben“
( was in Wirklichkeit nichts anderes als laufende Verkleinerung des
Bundesheeres und Herabsetzung seiner echten Einsatzbereitschaft bedeutet ! )
- beginnt man also das Rad neu zu erfinden und erinnert sich , was es ja längst
seit Jahrzehnten alles schon in Österreich gegeben h ä t t e .
Am Schlechtesten ist die „Geistige“ LV im Bildungssystem aufgehoben –
Schüler aller Kategorien erhalten in diesem LINKEN Bildungssystem ( in dem
ständig herumreformiert und das Niveau abgesenkt wird ) so gut wie keine
Unterweisung zur Verteidigung unserer Eigenständigkeit , staatsbürgerlicher
Freiheiten und Lebensgrundlagen . Die Tätigkeit der ehem. Informations-Offz
wird von linken Schulleitern verhindert und für linke Lehrer hat das Thema
Bundesheer sowieso keine Bedeutung , es wird eher Propaganda für den
Zivildienst gemacht .
Aus den Vorträgen der Herren Sektionschefs des Wirtschafts- , Innen- und
Bildungsministeriums – die etwa je 20 Minuten dauerten – konnte im
Wesentlichen entnommen werden , daß die vorgesehenen gesetzlichen
Regelungen und Verordnungen dazu äußerst kompliziert und umfangreich
sind, vor allem erst irgendwelche Räte, Kommissionen und Gremien gebildet
werden und Beratungen aufgenommen werden müssen . Mit Sicherheit sind alle
diese Schritte natürlich nicht gesetzt worden – oder man hat sie wegen
angeblich „fehlender Aktualität“ längst wieder außer Kraft gesetzt und
aufgegben. Bei einem tatsächlichen „Anlassfall“ kämen solche Massnahmen
des schwerfälligen Beamtenapparates längst z u spät .
Regelrecht aufhorchen ließen allerdings die beiden Beiträge – von 10 bzw.
1 3 Minuten Länge - der als ANWENDER angekündigten Funktionäre :
Herr BezHptm i.R. HR Dr. Heinz ZIMPER ( BH BADEN ) erklärte in
geradezu schonungsloser Offenheit , daß z. B. in seinem Bezirk mit rund
112000 Einwohnern für diese Bevölkerung 1 4 verschiedene
BEZUGSKARTEN ( von Personalkarten , Lebensmittelkarten wie nach 1945 ,
über Treibstoffkarten bis hin zu Raucherkarten , getrennt für Frauen + Männer
etc ) l a g e r n d sind , aber erst - im Zeitalter der IT ! - vor ihrer Ausgabe
h ä n d i s c h a u s g e f ü l l t werden müssten . Die letzte RATIONIERUNG
von Bedarfsgütern wurde 1 9 5 3 durchgeführt ! Dr. ZIMPER gab offen zu ,
daß man k e i n e Ahnung habe , w i e man solche Aufgaben bewältigen
würde …..
Sehr aufschlußreich war auch die Darstellung der Organisation der Dienste
des ROTEN KREUZES im Bezirk BADEN durch den Bezirksstellenleiter
Ing. Gernot GRÜNWALD . Diese gipfelte in der Feststellung , die Rettungseinsatzstellen
hätten Verpflegung für das eigene Personal nur für 1 – 2 TAGE
und die DURCHHALTEFÄHIGKEIT wäre auf 2 – 3 Tage beschränkt .
Zu meinen Fragen an die beiden Funktionäre :
> ich habe selbst als ehem. VerbindungsOffz zur BH BADEN die letzte
Katastropheneinsatzübung ( 1998 ? ) mitgemacht – nur dabei lerne man
die Zusammenarbeit und sammle prakt. Erfahrungen – seither fand keine
Übung mehr statt > w a r u m gebe es keine Übungen mehr ?
> warum habe gerade eine BlaulichtOrganisation wie das RK fast keine
eigenen Verpflegsvorräte und warum sei die Durchhaltefähigkeit s o kurz ?
Antwort von 1 : es sei vorgesehen , KatEinsatzÜBUNGEN in allen nö
Bezirkshauptmannschaften durchzuführen
Antwort von 2 : das ist sehr traurig , aber man werde budgetär s e h r kurz
gehalten und habe keine Möglichkeit mehr Vorräte und mehr Ausrüstung
anzuschaffen .
Dieses Ergebnis ist erschreckend – die Antwort darauf könnte wie bei den
fehlenden Investitionen beim Bundesheer lauten : wenn die Republik
alljährlich 1 7 MILLIARDEN an unnötigen SUBVENTIONEN ausgibt , so
IST genügend Geld vorhanden – es fehlt nur der POLITISCHE WILLE !
Mag.Dr.Heinz GERGER , ObstdIntD a.D.
VizePräsident OG NÖ